Liebe Berliner:innen, hier ist ein Einblick in die Themen, die mich in diesem Monat im Abgeordnetenhaus beschäftigt haben:


  • Öffnung des Strandbades Tegel

Anfang Mai hat mich die Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf meine Anfrage Baden im Strandbad Tegel – Was fehlt noch zur Eröffnung des Strandbades? (DS 18/27393) erreicht. Demnach mussten diesen Monat noch die Abwasseranlagen auf dem Grundstück des Bades erneuert werden. Die Wiedereröffnung ist jetzt für den 03. Juni geplant – gerne mit einer besseren ÖVPN-Anbindung. Die Erlaubnis zur Öffnung liegt vor. Die Buslinie wird es leider so schnell nicht geben. Ich freue mich auf den Badebetrieb bei hoffentlich besserem Wetter!


  • Freie Ufer für alle in Berlin

Die Zeit der Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig zugängliche Uferwege und Erholungsflächen am Wasser für Berlin sind. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) im Mai einen Antrag gestellt, der den Berliner Senat dazu auffordert, öffentliche Uferwege durch Bebauungspläne zu sichern und die Bezirke in diesem Bemühen zu unterstützen. Es sollen Leitlinien für die Nutzung der innerstädtischen Wasserlagen entwickelt werden, ebenso wie für Wasserlagen in den Außenbezirken. Um eine Übersicht zu gewährleisten, soll ein Uferkonzept inklusive Uferwegekarte entstehen, in der alle bereits freien und noch privaten Uferflächen Berlins verzeichnet sind.


  • Partizipations- und Migrationsgesetz

Am 05.05. hatte der Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin seine erste Lesung im Abgeordnetenhaus. Als integrationspolitische Sprecherin ist mir wichtig, dass mehr Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst angestellt werden können. Das ist wichtig, damit die Berliner Behörden diverser und bunter werden und sie in Zukunft alle Menschen ansprechen können und sich auch alle Menschen angesprochen fühlen. Damit das funktioniert, braucht es klare Ziele und Maßnahmen. Das regelt das neue Gesetz.


Ihre Dr. Nicola Böcker-Giannini

Neues aus dem Berliner Abgeordnetenhaus: Mein Mai 2021

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