Integrationspolitischer Dialog am 22.09.2020 – Zur Novellierung des PartIntG

Integrationspolitischer Dialog am 22.09.2020 – Zur Novellierung des PartIntG

Am 22.09.2020 fand online ein Integrationspolitischer Dialog zum Thema Novellierung des Gesetz zur Regelung der Partizipation und Integration in Berlin statt. Wir tauschten uns mit Vertretern von Migrant*innen-Organisationen und der Integrationsbeautragten über den aktuellen Entwurf aus. Hier finden Sie den Link zur live-Aufzeichnung des Gesprächs.

Anfrage: “Stand der Planungen zur Verlängerung der Straßenbahnlinie M10 von der S+U Warschauer Straße zum U Hermannplatz.” (Drucksache 18 / 24 581)

Anfrage: “Stand der Planungen zur Verlängerung der Straßenbahnlinie M10 von der S+U Warschauer Straße zum U Hermannplatz.” (Drucksache 18 / 24 581)

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Nicola Böcker-Giannini (SPD) und des Abgeordneten TinoSchopf (SPD) vom 17. August 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. August 2020) und Antwort vom 07. September 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Sep. 2020). Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr

Anfrage: “Auswirkungen des „Mietendeckel-Gesetzes“ auf privatrechtliche Mietverhältnisse nach anhängigen Klageurteilen.” (Drucksache 18 / 24 672)

Anfrage: “Auswirkungen des „Mietendeckel-Gesetzes“ auf privatrechtliche Mietverhältnisse nach anhängigen Klageurteilen.” (Drucksache 18 / 24 672)

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Iris Spranger und Nicola Böcker-Giannini (SPD)vom 25. August 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. August 2020)zum Thema:Auswirkungen des „Mietendeckel-Gesetzes“ auf privatrechtliche Mietverhältnissenach anhängigen Klageurteilenund Antwort vom 11. September 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Sep. 2020) Antwort

Minderjährige Ausländer*innen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 25 AufenthG

Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) ist Deutsches Bundesrecht. Seine genaue Anwendung und Umsetzung obliegt allerdings den Verwaltungen der jeweiligen Bundesländer. In Berlin gibt es momentan ein Spannungsverhältnis zwischen beiden Ebenen, das zu einem permanent unsicheren Aufenthaltsstatus führen kann. Diesen Zustand möchte ich ändern.

Koloniale Vergangenheit aufarbeiten – Bürger*innenbeteiligung zur Umbenennung der Wissmannstraße startet jetzt

Koloniale Vergangenheit aufarbeiten – Bürger*innenbeteiligung zur Umbenennung der Wissmannstraße startet jetzt

Heute startet ein Beteiligungsprozess unter den Einwohnerinnen und Einwohnern Neuköllns sowie Neuköllner Initiativen, der im Auftrag der Bezirksverordnetenversammlung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport, Amt für Weiterbildung und Kultur, gesteuert wird. Am 20.8.2019 hat die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln