Ich habe mich im Juni 2019 mit einer Anfrage an den Berliner Senat gewandt, um Auskunft über die Arbeitsbedingungen im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten zu erhalten.
Meine Anfrage zum Thema Förderung aus dem Partizipations- und Integrationsprogramm für die Förderperiode 2020/2021
In einer schriftlichen Anfrage habe ich mich beim Berliner Senat nach der Förderperiode 2020/2021 des Partizipations- und Integrationsprogramms erkundigt. Ich wollte speziell mehr Details dazu erfahren, welche Projekte bewilligt bzw. verlängert wurden, bei wie vielen Anträgen es sich um Erstanträge handelte, welche Projekte in die Auswahl gekommen waren aber abgelehnt wurden, und wie hoch das Fördervolumen einzelner Projekte und des gesamten Programms ausfällt.
Rating- und Scoringagenturen regulieren!
Wir alle kennen aus dem Alltag, dass unsere Daten zigfach gespeichert werden, wir immer mehr zum gläsernen Menschen werden. Der Kleinkredit für den Konsum wird immer beliebter, die Reise ist schnell gebucht, das Sofa schnell bestellt. Alles ganz easy –
Willkommensklassen (2018) – Aktueller Stand und Perspektiven
Meine Kollegin Maja Lasic aus dem Wedding und mich hat interessiert, wie die Situation bei den Willkommensklassen ist. Hier unsere Anfrage und die Antwort des Senats: A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16 415
Weihnachten im Dunkeln? Energiesperrungen in Berlin und ihre Folgen
Mein Kollege Daniel Buchholz und ich haben uns eingehend Gedanken zu den Themen Energieversorgung und Sperrmanagement gemacht und vor allem das Sperrregime beim Senat hinterfragt. Was wir nun für eine politische Forderung, Antrag oder Gesetzesvorlage daraus machen, wird die nahe Zukunft
Medizinische Vorsorgeuntersuchungen
In einer schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung wollte ich erfahren, inwieweit Menschen mit Migrationshintergrund sowie Flüchtlinge medizinische Vorsorgeuntersuchungen wahrnehmen und ob der Senat spezielle Informationsmaterialien auch in verschiedenen Sprachen bereithält. Die Senatsverwaltung teilte mir mit,
Gebühren bei der Ausstellung von Personalausweisen
Für viele Menschen mit niedrigem Einkommen stellt die Gebühr für die Ausstellung eines Personalausweises eine finanzielle Hürde dar. Der Paragraf 1 Absatz 6 Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswGebV) sieht daher auch die Möglichkeit einer Befreiung
Feuerwehr und Familie zusammenbringen
Im Abgeordnetenhaus habe ich im Mai eine schriftliche Anfrage zur Situation bei der Berliner Feuerwehr gestellt. Diese umfasste Fragen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Feuerwehrleute sowie außerdem zur Brandschutzunterweisung von Kindern. Mittlerweile habe ich das Antwortschreiben der Senatsverwaltung erhalten und möchte die Informationen daraus gerne mit Ihnen teilen.
Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg
Die Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg. Wer weiß davon, wieviele sind davon in Anspruch genommen, wie wird sie beworben? Meine Anfrage zu diesem Thema mit Antworten.
Schriftliche Anfrage zu barrierearmen Ampeln
Der Ausbau barrierearmer Mobilität in Berlin ist ein Schwerpunkt zur Ermöglichung von Teilhabe für alle. Deswegen habe ich im Abgeordnetenhaus eine Anfrage zur stadtweiten Ausstattung der Ampeln mit akustischen Signalen gestellt. Wie weit wir in diesem Bereich auf dem Weg zur blindengerechten Metropole gekommen sind, lesen Sie hier.