Minderjährige Ausländer*innen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 25 AufenthG

Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) ist Deutsches Bundesrecht. Seine genaue Anwendung und Umsetzung obliegt allerdings den Verwaltungen der jeweiligen Bundesländer. In Berlin gibt es momentan ein Spannungsverhältnis zwischen beiden Ebenen, das zu einem permanent unsicheren Aufenthaltsstatus führen kann. Diesen Zustand möchte ich ändern.

Meine Anfrage zum Thema Förderung aus dem Partizipations- und Integrationsprogramm für die Förderperiode 2020/2021

In einer schriftlichen Anfrage habe ich mich beim Berliner Senat nach der Förderperiode 2020/2021 des Partizipations- und Integrationsprogramms erkundigt. Ich wollte speziell mehr Details dazu erfahren, welche Projekte bewilligt bzw. verlängert wurden, bei wie vielen Anträgen es sich um Erstanträge handelte, welche Projekte in die Auswahl gekommen waren aber abgelehnt wurden, und wie hoch das Fördervolumen einzelner Projekte und des gesamten Programms ausfällt.

Feuerwehr und Familie zusammenbringen

Feuerwehr und Familie zusammenbringen

Im Abgeordnetenhaus habe ich im Mai eine schriftliche Anfrage zur Situation bei der Berliner Feuerwehr gestellt. Diese umfasste Fragen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Feuerwehrleute sowie außerdem zur Brandschutzunterweisung von Kindern. Mittlerweile habe ich das Antwortschreiben der Senatsverwaltung erhalten und möchte die Informationen daraus gerne mit Ihnen teilen.