Antrag zum Thema “Psychosoziale Versorgung Geflüchteter verbessern: Übergangsstrukturen stärken, Regelsysteme öffnen!” (DS 19/1819)

Liebe Berliner*innen, am 04. April 2019 stellte die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Koalitions-Kolleg*innen einen Antrag zum Thema Verbesserung der psychosozialen Versorgung Geflüchteter in Berlin. Den kompletten Antragstext finden Sie hier. Darin forderten wir den Senat auf, in einem ersten Schritt

Antrag: “Bildungsintegration Geflüchteter voranbringen – OSZ als Lernorte stärken” (DS 18/2257)

Liebe Berliner*innen, am 22.10.2019 stellte die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Koalitions-Kolleg*innen einen Antrag zum Thema Bildungsintegration von Geflüchteten. Darin ging es uns um die Rolle der Oberstufenzentren für die Integration junger geflüchteter Menschen. Wir forderten den Senat u.a. dazu auf,

Schriftliche Anfrage und Antwort des Senats: “Müll und Lärm am Flughafensee und der Siedlung Waldidyll” (DS 18/25 086)

Schriftliche Anfrage und Antwort des Senats: “Müll und Lärm am Flughafensee und der Siedlung Waldidyll” (DS 18/25 086)

Liebe Berliner*innen, am 24.09.2020 stellte ich eine schriftliche Anfrage an den Senat zum Thema Müll und Lärm am Flughafensee und der Siedlung Waldidyll in Reinickendorf. Vor allem wollte ich in Erfahrung bringen, wer für die Beseitigung von Müll und für

Schriftlicher Antrag: “Berufliche Perspektiven für Integrationslots*innen – Qualifizierung durch die Verwaltungsakademie” (DS 18/2288)

Schriftlicher Antrag: “Berufliche Perspektiven für Integrationslots*innen – Qualifizierung durch die Verwaltungsakademie” (DS 18/2288)

Liebe Berliner*innen, Im Oktober 2019 stellte ich gemeinsam mit meinen Koalitions-Kollegen einen Antrag zur beruflichen Weiterqualifizierung von Integrationslots*innen in Rahmen der Verwaltungsakademie. Die Anstellung als Integrationslots*in ist befristet und der Bildungshintergrund der Lots*innen sehr unterschiedlich. Da sie einen entscheidenden Beitrag

Bericht zur Podiumsdiskussion “Zukunft des Karstadt am Hermannplatz” am 30.09.2020

Bericht zur Podiumsdiskussion “Zukunft des Karstadt am Hermannplatz” am 30.09.2020

Am Mittwoch den 30. September 2020 luden mein Team und ich im Rahmen der Reihe “Fraktion vor Ort” zu einer prominent besetzten Podiumsdiskussion zum Thema “Zukunft des Karstadt am Hermannplatz” in das Restaurant der Galeria Karstadt Kaufhof am Hermannplatz ein.

Integrationspolitischer Dialog am 22.09.2020 – Zur Novellierung des PartIntG

Integrationspolitischer Dialog am 22.09.2020 – Zur Novellierung des PartIntG

Am 22.09.2020 fand online ein Integrationspolitischer Dialog zum Thema Novellierung des Gesetz zur Regelung der Partizipation und Integration in Berlin statt. Wir tauschten uns mit Vertretern von Migrant*innen-Organisationen und der Integrationsbeautragten über den aktuellen Entwurf aus. Hier finden Sie den Link zur live-Aufzeichnung des Gesprächs.

Anfrage: “Stand der Planungen zur Verlängerung der Straßenbahnlinie M10 von der S+U Warschauer Straße zum U Hermannplatz.” (Drucksache 18 / 24 581)

Anfrage: “Stand der Planungen zur Verlängerung der Straßenbahnlinie M10 von der S+U Warschauer Straße zum U Hermannplatz.” (Drucksache 18 / 24 581)

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Nicola Böcker-Giannini (SPD) und des Abgeordneten TinoSchopf (SPD) vom 17. August 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. August 2020) und Antwort vom 07. September 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Sep. 2020). Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr

Anfrage: “Auswirkungen des „Mietendeckel-Gesetzes“ auf privatrechtliche Mietverhältnisse nach anhängigen Klageurteilen.” (Drucksache 18 / 24 672)

Anfrage: “Auswirkungen des „Mietendeckel-Gesetzes“ auf privatrechtliche Mietverhältnisse nach anhängigen Klageurteilen.” (Drucksache 18 / 24 672)

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Iris Spranger und Nicola Böcker-Giannini (SPD)vom 25. August 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. August 2020)zum Thema:Auswirkungen des „Mietendeckel-Gesetzes“ auf privatrechtliche Mietverhältnissenach anhängigen Klageurteilenund Antwort vom 11. September 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Sep. 2020) Antwort

Minderjährige Ausländer*innen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 25 AufenthG

Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) ist Deutsches Bundesrecht. Seine genaue Anwendung und Umsetzung obliegt allerdings den Verwaltungen der jeweiligen Bundesländer. In Berlin gibt es momentan ein Spannungsverhältnis zwischen beiden Ebenen, das zu einem permanent unsicheren Aufenthaltsstatus führen kann. Diesen Zustand möchte ich ändern.