Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat am 14. Dezember 2020 eine 14. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Mehr Informationen finden Sie hier.
Corona-Virus: Vierzehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung
Anfrage zum Thema: Gewerbemieten für gemeinnützige Träger sichern!
Meine Kolleg*innen Franziska Becker, Lars Düsterhöft, Melanie Kühnemann-Grunow, Bettina König, Maja Lasic, Ülker Radziwill, Iris Spranger und ich sind in vielen Gesprächen auf die teils sehr schwierigen Rahmenbedingungen von Gewerbetreibenden – vor allem kleine – beim Thema Gewerbemieten angesprochen worden.
Anfrage zum Thema: Geruchsentwicklung Industriegebiet Flottenstraße in Reinickendorf
Meine Kollegin Bettina König und ich haben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) am 17. August 2020 folgende Fragen gestellt (Schriftliche Anfrage Nr. 18/24 579), die SenUVK auch beantwortet hat. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich
Anfrage zum Thema: Müll und Lärm am Flughafensee und der Siedlung Waldidyll
Wir haben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Zukunft und der Situation des Flughafensees und der Siedlung Waldidyll am 24.09.2020 eine parlamentarische Anfrage gestellt.Hier sind die Fragen und Antworten: Vorbemerkung der Verwaltung:Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der