Pflege in der Pandemie

Pflegebedürftige Menschen gehören zu den durch die Corona-Pandemie im höchsten Maße gefährdeten Gruppen. Vor diesem Hintergrund unternimmt die Senatsverwaltung für Pflege alle Anstrengungen, um die Versorgungsstrukturen in der Stadt zu stützen. Es geht darum, Pflegebedürftige bestmöglich vor Infektionen zu schützen und die pflegerische Versorgung auch unter den erschwerten Bedingungen der Pandemie zu sichern. Den getroffenen Maßnahmen liegen folgende Schwerpunkte zugrunde:
 

1.       Informationskampagne für Pflegebedürftige, deren Angehörige und Pflegekräfte

2.       Bürgerschaftliches Engagement und Versorgung der Hochaltrigen

3.       Maßnahmen zum Erhalt der Leistungsfähigkeit der Pflegestrukturen

4.       Vertragliche Regelungen und Finanzhilfen

5.       Schutzmaterialien für Pflegedienste und -einrichtungen,

6.       Personalpool für Pflegekräfte

zu 1. Informationskampagne für Pflegebedürftige, deren Angehörige und Pflegekräfte

Mit einem Rundschreiben zur Lage hat die Senatsverwaltung am 28.02.20 alle Berliner Pflegeeinrichtungen und -dienste, die Tagespflegestätten, Pflegestützpunkte, Beratungsstellen, Verbünde und Anbieter alltagsunterstützender Angebote über die besondere Vulnerabilität pflegebedürftiger Menschen und Möglichkeiten zum Infektionsschutz in der Pflege informiert. Am 11.03.20 lud die Senatorin ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen in die Senatsverwaltung ein. Zu dieser Veranstaltung wurden bereits zahlreiche im Vorfeld eingegangene Fragen, sowie weitere fachliche und organisatorische Aspekte der Pandemieplanung besprochen. Die zentralen Informationen und Ergebnisse wurden auf der Homepage eingestellt und werden seitdem täglich aktualisiert und ergänzt. Somit bietet die Internetpräsenz eine zuverlässige Informationsquelle für Pflegeeinrichtungen, Pflegebedürftige sowie pflegende Angehörige. Die Senatsverwaltung tauscht sich in regelmäßigen Telefonschaltkonferenzen mit der LIGA, den Pflegeverbänden, den Pflegeschulen, den Kassen sowie den pflegepolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Fraktionen im Abgeordnetenhaus aus.

https://www.berlin.de/sen/pflege/pflege-und-rehabilitation/coronavirus/

zu 2. Bürgerschaftliches Engagement und Versorgung der Hochaltrigen

a) Bezirkliche Koordinierungsstellen:

In den Bezirken werden derzeit mithilfe von Freiwilligenagenturen, Stadtteilzentren und Selbsthilfekontaktstellen Koordinierungsstellen für freiwilliges Engagement rund um die Corona-Pandemie errichtet. Stand heute existieren acht solcher Anlaufstellen. Weitere Bezirke werden in den nächsten Tagen folgen, online verfügbar unter:

https://www.berlin.de/buergeraktiv/informieren/coronavirus/nachbarschaftliche-hilfe/artikel.910828.php

b) Informationskampagne für Seniorinnen und Senioren:

Auf einem Infoblatt (Senatskanzlei, SenIAS und SenGPG) wird über die Möglichkeiten kontaktarmer Pflege informiert und wichtige Beratungs- und Unterstützungsangebote aufgeführt. Das Schreiben wird über zentrale Multiplikatorinnen und Multiplikatoren wie bspw. die geriatrischen Verbünde, Pflegestützpunkte, Altenhilfe- und Geriatriekoordinierenden, Nachbarschaftshäuser, Kontaktstellen PflegeEngagement etc. und als Postwurfsendung verteilt werden. Ein TV-Spot ist in Vorbereitung.

c) Informationen kultursensibel aufbereiten:

In Kooperation mit den Zuwendungsprojekten Fachstelle für pflegende Angehörige, dem Kompetenzzentrum Interkulturelle Öffnung der Altenhilfe und den Brückenbauerinnen, werden die Informationen für pflegebedürftige Menschen und pflegende Angehörige auf der Internetseite der Abteilung Pflege zunächst in vier Sprachen übersetzt (vietnamesisch, türkisch, russisch und arabisch)

zu 3. Erhalt der Leistungsfähigkeit der Pflegestrukturen

Die Heimaufsicht richtet infolge des Ausbruches von SARS-CoV-2 ihren Prüf- und Beratungsauftrag neu aus:  Sie berät Angehörige, Betreuer, Bewohnerinnen und Bewohner verstärkt zu Themen der Corona-Pandemie, insbesondere zu Präventionsmaßnahmen sowie Besuchsregelungen und Schließungen von Tagespflegeeinrichtungen im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung. Aktuell ist die Heimaufsicht im Krisenstab der SenGPG vertreten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörde unterstützen die bezirklichen Gesundheitsämter in deren Beratungsauftrag gegenüber den Pflegeeinrichtungen. In Abstimmung mit den jeweils zuständigen Gesundheitsämtern übernehmen sie die Beratung von Leitungspersonen und Mitarbeitenden der Pflegeheime und Wohnstätten in akuten, coronabezogenen Problemsituationen.  Die Anforderungen nach dem Wohnteilhaberecht werden ergänzt durch die Richtlinien des RKI im Pandemiefall. Neben der grundsätzlichen Wahrung von Würde und Selbstbestimmung regelt das WTG das Hygieneregime stationärer Einrichtungen. Die Heimaufsicht beschränkt ihr Prüfgeschäft in der aktuellen Lage weitgehend auf Anlassprüfungen, insbesondere bei Sachverhalten und Fragestellungen im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2-Virus oder dringender Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Der Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner vor Beeinträchtigungen ihrer Persönlichkeitsrechte und Gefahren für Leib und Leben hat weiterhin höchste Priorität.

Pflegekräfte sind als “systemrelevante Berufsgruppe” eingestuft und erhalten damit die Notbetreuung in Kitas und Schulen, auch wenn nur ein Elternteil in diesem Beruf arbeitet.

Die Maßnahmen der SenGPG sind im Weiteren darauf ausgerichtet, pflegeflankierende Angebote (Besuchsdienste, Angebote zur Unterstützung im Alltag, Nachbarschaftshilfe) aufrechtzuhalten. Eine Übersicht über diese Angebote findet sich hier:

Das Beratungstelefon “Pflege in Not” hat sein Angebot mit Blick auf die Belastung häuslicher Pflegesettings gezielt ausgeweitet und ist für Ratsuchende unter der Telefon-Nummer 030-69598989 zu erreichen.

Die Pflegestützpunkte haben ihre Beratungstätigkeit komplett auf telefonische Beratung umgestellt. Die eigens geschaltete Hotline ist unter der Telefon-Nummer 0800 59 500 59 zu erreichen.

https://www.berlin.de/sen/pflege/pflege-und-rehabilitation/coronavirus/pflegeeinrichtungen-und-pflegedienste/

zu 4. Finanzhilfen und Erleichterungen im SGB XI

a) Maßnahmen und Hilfen des Bundes:

Es wird ein zeitlich begrenzter unbürokratischer Ausgleich der wirtschaftlichen Folgen für durch Corona-bedingte außerordentlichen Aufwendungen oder Mindereinnahmen eingeführt, z.B. für Schutzausrüstung als auch für zusätzliches Personal und Schwankungen bei der Inanspruchnahme. Liquiditätshilfen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) können über die Hausbank beantragt werden. Die Insolvenzantragspflicht wird bis zum 30.09. ausgesetzt

b) Maßnahmen und Hilfen des Landes Berlin:

Die Senatsverwaltung für Finanzen entschädigt Unternehmen bei Verdienstausfällen nach dem Infektionsschutzgesetz (§§ 56 ff. InfSG). Das betrifft Fälle von Tätigkeitsverboten (§ 31 InfSG) und Fälle von Quarantäne (§ 32 InfSG).

Pflege-Unternehmen können ebenfalls die vom Senat geschaffenen Liquiditätshilfen in Anspruch nehmen: über die Investitionsbank Berlin-Brandenburg (IBB) für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie für Soloselbständige und Kleinstunternehmen bis 5 Beschäftigte. Verfahren zur Absenkung von Steuervorauszahlungen werden von den Finanzämtern unbürokratisch gehandhabt. Bei Liquiditätsengpassen besteht die Möglichkeit einer Steuerstundung. Es wird eine vorzeitige Auszahlung der Pauschalförderung für Tages- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen für das Jahr 2020 zur Verbesserung der Liquidität erfolgen.

c) Maßnahmen und Hilfen der gesetzlichen Pflegeversicherung (SGB XI):

Am 27.03.20 hat der der Bundesrat das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz beschlossen. In Artikel 4 des Gesetzes werden finanzielle Erleichterung im Bereich der Pflegeversicherung geregelt. Dabei sollen coronabedingte außerordentliche Aufwendungen sowie Mindereinnahmen von zugelassenen Pflegeeinrichtungen, z.B. für Schutzausrüstung (Masken, Schutzkittel, Desinfektionsmittel) als auch für zusätzliches Personal und Schwankungen bei der Inanspruchnahme von Pflegeleistungen und damit verbundener Einnahmeverluste aus Mitteln der Pflegeversicherung refinanziert werden. Dazu wird aktuell mit den Pflegekassen und den Verbänden der Leistungserbringer ein Verfahren abgestimmt. Die Auszahlung soll schnell und unkompliziert erfolgen. 

Weitere Infos:

https://www.berlin.de/sen/pflege/pflege-und-rehabilitation/coronavirus/pflegeeinrichtungen-und-pflegedienste/artikel.911954.php#headline_1_1

zu 5. Schutzmaterialien für Pflegedienste und -einrichtungen

Für stationäre und ambulante Pflege, einschl. Hospize und Intensivpflege, ist die persönliche Schutzausrüstung Pflegender von höchster Bedeutung, um Infektionen zu vermeiden und die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Die Senatsverwaltung unternimmt massive Anstrengungen zur Abmilderung des Mangels an PSA auf dem freien Markt.

Um die Verteilung beschaffter Schutzmaterialien an die Anbieter von Pflegeleistungen sicherzustellen, wurden:

·         Bedarfe von allen Anbietern abgefragt und dokumentiert

·         belastbare Verteilungsschlüssel und -verfahren entwickelt

·         logistische Vorbereitungen und rechtliche Fragen geklärt

·         transparente und verfahrensrelevante Kommunikationsstrukturen aufgebaut.

zu 6. Personalpool für Pflegekräfte

Durch die Coronakrise sind Einrichtungen des Pflege- und Gesundheitswesens aktuell noch stärker von Personalengpässen bedroht. Gleichzeitig erreichen die Senatsverwaltung täglich Angebote von ausgebildetem Personal, welches ihre Arbeitskraft anbietet. Das für die Ausbildungsoffensive 2019 entwickelte Matching-Tool bietet eine technische Lösung, um Anbieter und Interessenten online zusammenzubringen. Anbieter (Einrichtungen) melden sich durch ein sektorenbezogenes Kurzprofil mit ihrem Bedarf und Freiwillige unter Angabe ihres Berufsabschlusses und der zeitlichen Verfügbarkeit an. Das Matching erfolgt automatisiert in Form einer Ergebnisliste, aus der heraus direkt der Kontakt für weitere Absprachen aufgenommen werden kann.

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